Version vom 17.5.2006
1.1.Die homing.ch AG, nachfolgend „Provider“ genannt, bietet Unternehmen und Privatpersonen Dienstleistungen im Bereich des Server-Housings an.
1.2.Die Kunden können die Angebote auf der Webseite des Providers abrufen und auswählen. Die Angebote auf der Webseite sind unverbindlich und können jederzeit geändert werden.
1.3.Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vom 17.05.06 gelten für alle Dienstleistungen des Providers.
1.4.Kunden, die eine Dienstleistung des Providers in Anspruch nehmen, anerkennen damit diese AGB, sofern sie nicht ausdrücklich mitteilen, dass sie andere Regelungen wünschen.
1.5.Regelungen und Bedingungen, die von diesen AGB abweichen, werden zwischen dem Provider und den betreffenden Kunden schriftlich vereinbart.
2.1.Die Kunden teilen dem Provider mit, welche Dienstleistungen sie wünschen.
2.2.Der Vertrag kommt zustande, sobald der vom Provider unterschriebene Vertrag vom Kunden unterschrieben per Post zurück gesendet wurde.
3.1.Der Vertrag für alle Server-Housing-Angebote wird auf sechs Monate abgeschlossen.
3.2.Der Vertrag kann von beiden Parteien bis zu einem Monat vor Ablauf per Post gekündigt werden.
3.3.Wird der Vertrag vor Ablauf nicht gekündigt, läuft er automatisch weitere sechs Monate, und kann wiederum bis einen Monat vor Ablauf per Post gekündigt werden.
3.4.Ändert der Provider seine Angebote und Preise, wird er dies den Kunden rechtzeitig mitteilen. Der Vertrag läuft zu den alten Bedingungen und Preisen bis zum Ende der nächsten Kündigungsfrist weiter. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag zu den neuen Bedingungen und Preisen des Angebotes weitergeführt, das dem bisherigen am meisten entspricht.
3.5.Sollte der Provider den Service einstellen, verpflichtet er sich, dies den Kunden so früh wie möglich mitzuteilen. Dann haben die Kunden das Recht, den Vertrag sofort aufzulösen.
4.1.Die Preise der Server-Housing-Angebote sind in einer Preisliste aufgeführt. Der Provider behält sich vor, die Preise nach den Bestimmungen von Ziffer 3.4. dieser AGB zu ändern.
4.2.Es wird im Voraus für sechs Monate Rechnung gestellt.
4.3.Wird der Vertrag nicht gekündigt, stellt der Provider vor Ablauf der Vertragsdauer Rechnung. Diese ist innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen.
4.4.Befindet sich ein Kunde in Zahlungsverzug, stellt ihm der Provider zunächst per Post eine Mahnung zu. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb von 20 Tagen, wird er nochmals per Post gemahnt, dabei entfällt eine Bearbeitungsgebühr von CHF 20.00, wirddarauf innert 10 Tagen nicht bezahlt, wird der Server-Housing-Service temporär eingestellt.
4.5.Stellt der Provider den Server-Housing-Service ein, verpflichtet er sich, die vorausbezahlten Beträge pro rata temporis zurückzuerstatten. Eine Wiederaufschaltung der Dienstleistung wird mit einer zusätzlichen Pauschale von CHF 100.00 in Rechnung gestellt.
5.1.Der Provider hat das Ziel, seine Dienstleistungen soweit möglich an sieben Tagen der Woche und 24 Stunden im Tag störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen.
5.2.Der Provider verpflichtet sich, zur Sicherheit des Server-Housings und der Dienstleistung die wirtschaftlich zumutbaren und verhältnismässigen Massnahmen auf dem aktuellen technischen Stand zu treffen.
5.3.Der Provider verpflichtet sich, Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen, Einführung neuer Hard- und Software möglichst nicht während der üblichen Geschäftszeiten zu erledigen. Er informiert die Kunden über solche voraussehbaren Betriebsunterbrüche. Diese zählen nicht als Ausfallszeit.
5.4.Bei nicht vorhersehbaren Betriebsunterbrüchen verpflichtet sich der Provider, die Störung im Rahmen seiner Möglichkeiten so bald wie möglich zu beheben.
6.1.Der Provider beschränkt seine Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe Fahrlässigkeit des Providers oder seiner Mitarbeitenden zurückzuführen sind. Entstehen solche, sollten die Kunden Mängel und Störungen dem Provider unverzüglich mitteilen.
6.2.Die Kunden sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, so dass der Provider nicht für die vollständige Erreichung aller erhofften Ziele einstehen kann.
6.3.Der Provider haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel, Softwarefehler und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
6.4.Weiter haftet der Provider nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
6.5.Der Provider übernimmt keine Haftung für Schäden, die den Kunden durch den Inhalt seiner Website oder die Übertragung von Daten im Internet entstehen.
7.1.Der Provider unterstützt den Kunden bei technischen Fragen, Installations- und Anwendungsproblemen nach Vertragsabschluss.
7.2.Fragen während der Dauer des Vertrags können die Kunden per Mail stellen. Für die Behandlung der Probleme wird ein Stundenansatz von CHF 180.00 berechnet. Die Kunden können auch die telefonische Hotline in Anspruch nehmen. Diese kostet CHF 3.00 pro Minute nach der Verbindung mit einem Berater.
8.1.Die Kunden beschaffen auf eigene Kosten die Einrichtungen, die sie selber für den Betrieb Ihres Angebotes brauchen. Die Mitarbeitenden des Providers informieren gerne über die notwendigen Installationen. Auf Wunsch werden diese gegen eine Aufwandsentschädigung von CHF 180.00 pro Stunde auch vom Provider eingerichtet.
8.2.Die Kunden haben ihr System so abzusichern, dass es nicht zur Gefahrenquelle für andere wird.
8.3.Es ist grundsätzlich Sache der Kunden, Sicherungskopien von ihren Daten zu erstellen.
8.4.Der Kunde überlässt dem Provider alle für die vertragsgemässen Dienstleistungen erforderlichen Angaben. Er ist dafür verantwortlich, dass seine Dienstleistungen nicht gegen Rechte Dritter verstossen.
8.5.Die Kunden teilen dem Provider allfällige Adressänderungen und sonstige notwendige Informationen unverzüglich mit.
8.6.Der Provider übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die entstehen, weil die Kunden die in Ziffer 8.1 bis 8.5 genannten Verpflichtungen nicht erfüllen.
8.7.Die Kunden sorgen dafür, dass die vereinbarte Bandbreitennutzung nicht überschritten wird. Passiert das doch, kann der betreffende Kunde sofort mehr Bandbreite zukaufen. Dafür wird ihm von dem Zeitpunkt an der höhere Preis berechnet, und zwar pro rata temporis für die restliche Vertragsdauer. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag für das neue Produkt fortgesetzt.
8.8.Die Kunden haften dem Provider gegenüber für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung ihrer vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen sind.
9.1.Die Kunden informieren sich über die geltenden juristischen Regelungen und verpflichten sich, diese bei der Gestaltung ihrer Website einzuhalten. Weiter haben sie die Netiquette zu beachten.
9.2.Daten, Informationen und Layout der Websites dürfen nicht gegen Persönlichkeitsrechte, Pressrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Vorschriften über Marken und Design sowie gegen weitere rechtliche Regelungen der Schweiz verstossen. Weiter hat der Besitzer der Website zu beachten, dass diese weltweit erreichbar ist und auch das internationale Recht - soweit notwendig - zu berücksichtigen ist.
9.3.Verstösst der Inhalt einer Website gegen strafrechtliche Normen, kann der Provider die Polizei informieren.
9.4.Bei Pflichtverletzungen nach Ziffer. 9.1. und 9.2. hat der Provider das Recht, Schadenersatz zu fordern.
10.1.Der Provider verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen.
10.2.Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten, wenn nötig Passwörter in regelmässigen Abständen ändern und so gestalten, dass man sie nicht leicht ermitteln kann.
10.3.Der Provider verpflichtet sich, die Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit in seinem Einflussbereich zu beachten. Das gilt auch für die Angestellten und freien Mitarbeitenden des Providers.
10.4.Die Kunden haben aber zu beachten, dass die Regeln des Datenschutzes aufgrund der Struktur des Internets möglicherweise von Dritten missachtet werden. Unbefugte können auf unverschlüsselt im Internet veröffentlichte oder übermittelte Daten zugreifen. Die Kunden sind selber dafür zuständig, die von ihnen im Internet verwendeten Daten zu verschlüsseln oder sonst zu schützen. Der Provider ist dazu nicht verpflichtet.
10.5.Die Kunden stellen sicher, dass sie nicht durch ihre eigene Software Gefahrenquellen verbreiten, die die Dienstleistungen des Providers oder Dritte stören können.
10.6.Die Kunden verpflichten sich, keine übermässige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemässe Verbreitung von Daten herbeizuführen, insbesondere Spam-Mailing zu unterlassen.
10.7.Die Kunden haben das Archivieren und Verbreiten von Computerviren zu unterlassen.
10.8.Bei Pflichtverletzungen von Kunden nach Ziffer 10.2 und 10.7. hat der Provider das Recht, den Server-Housing-Service sofort einzustellen, ohne vorausbezahlte Beträge zurückzuerstatten. Weiter kann der Provider Schadenersatz fordern.
11.1.Der Provider behält die Urheber- und Verwertungsrechte an der von ihm selbst entwickelten Software, ausser Im Falle von Erweiterungen oder Veränderungen an Open-Source Produkten.
11.2.Benützt der Provider Software von Dritten, verbleibt diesen sämtliche Rechte daran, ausser wenn zwischen dem Dritten, dem Provider und/oder dem Kunden eine anderweitige Vereinbarung besteht.
11.3.Benützen die Kunden selbst entwickelte Software oder Software von Dritten, verbleibt das Urheberrecht bei ihnen bzw. dem Dritten. Der betreffende Kunde stellt den Provider von urheberrechtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die betreffende Software frei.
11.4.Die Kunden verpflichten sich, bei der Gestaltung und dem Inhalt von Websites darauf zu achten, dass sie keine urheberrechtlichen Ansprüche Dritter verletzen. Sollte es doch passieren, stellt der betreffende Kunde den Provider von urheberrechtlichen Ansprüchen Dritter frei.
12.1.Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind, insbesondere Informationen über Know- How und Programmgestaltung. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
12.2.Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
12.3.Beide Parteien verpflichten Angestellte, Berater oder sonstige Drittpersonen, die Einblick in das Know-how und/oder nicht zur Veröffentlichung bestimmte Informationen des Vertragspartners erhalten, zu ebenso strenger Geheimhaltung.
12.4.Bei Verletzung der Geheimhaltungspflicht kann die andere Partei Schadenersatz verlangen.
12.5.Der Provider verpflichtet sich, Daten und Informationen der Kunden nicht an Dritte zu verkaufen oder zur Verfügung zu stellen.
13.1.Auf diesen Vertrag wird Schweizer Recht angewendet.
13.2.Die Parteien werden sich bemühen, Schwierigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
13.3.Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Willen beider Parteien möglichst nahe kommt und dem übrigen geltenden Recht entspricht.
13.4.Gerichtsstand ist Meilen ZH, Schweiz.